Patente

Trennstrich

Alles Wichtige rund um Patente

Patente Businessman Finger Copyright

Ideen durch Patente schützen lassen

Patente

Will man eine Idee schützen lassen, stellt ein Patent ein wirksames rechtliches Instrument dar, zahlreiche Erfindungen und Neuerungen werden jedes Jahr beim Patentamt zur Patentanmeldung eingereicht. Du möchtest mehr über dieses Thema erfahren? Lies einfach weiter!

 

Was versteht man unter einem Patent?

Das deutsche Wort "Patent" leitet sich aus dem französischen Wort "patente" ab, was so viel wie Bestallungsbrief oder Gewerbeschein bedeutet. Ein Patent stellt ein gewerbliches, gegenüber Dritten gültiges Schutzrecht dar, welches hoheitlich erteilt wird, die gewerbliche oder private Nutzung der Erfindung kann dabei durch den Patentinhaber untersagt werden. Rechtliche Grundlage ist das Patentgesetz (PatG.) Der Schutz gegen Nachahmung wird stets nur für eine bestimmte Zeit gewährt, in Deutschland beträgt die Frist gemäß §16 PatG 20 Jahre. Ziel des Patents ist es, Alleinstellungsmerkmale vor Nachahmern zu schützen, sodass für Nutzer ein attraktiver Mehrwert entsteht.

 

Eine Idee schützen - welchen Nutzen bringt das?

Patente entfalten in ihrer Eigenschaft als sogenannte Verbietungsrechte eine rechtliche Schutzwirkung. Innerhalb des durch die Patentierung abgedeckten Schutzbereiches darf die geschützte Erfindung nur vom Inhaber des Patentes selbst sowie von Personen, denen er eine Lizenz (Genehmigung) erteilt, genutzt werden. Kommt es zu einer unberechtigten Nutzung eines Patents, der sogenannten Patentverletzung, so steht dem Patentinhaber sowohl der Anspruch auf Unterlassung, als auch eine Entschädigung für durch die unberechtigte Nutzung des Patentes in der Vergangenheit entgangene Erträge zu. Für die Beurteilung der Höhe der Entschädigung ist es unerheblich, ob die Verletzung des Schutzrechtes unabsichtlich oder vorsätzlich erfolgte. Bei Streitfällen kann die Beiziehung eines Patentanwaltes erfolgen, die endgültige Entscheidung obliegt allerdings dem zuständigen Gericht. Der rechtliche Schutz durch das Patent wird ab dem Zeitpunkt der Patentanmeldung wirksam.

 

Ein weiterer Nutzen der Patentierung ist darin zu sehen, dass dem Erfinder sämtliche Rechte an seiner Erfindung - insbesondere auch die auf der Patentierung aufbauenden Schutzrechte - zugestanden werden. Diese Rechte sind durch den Erfinder bzw. Patentinhaber übertragbar, das Patent einschließlich der Patentanmeldung kann daher den Eigentümer wechseln. Ist der Erfinder bei einem Unternehmen angestellt, hat in Deutschland kraft Gesetz der Arbeitgeber ein Recht zur Aneignung der Erfindungsrechte, er tritt die rechtliche Nachfolge des Erfinders an. Gesetzliche Grundlage hierfür ist das Arbeitnehmererfindergesetz.

 

Eine Idee schützen - wie läuft das Verfahren ab?

Die Anmeldung eines Patentes erfolgt beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), wo es auch möglich ist, dessen Schutz auf internationaler Ebene (Geltungsbereich auch außerhalb Deutschlands) zu beantragen. Dienststellen des DPMA befinden sich in Jena, Berlin und München, der Antrag auf Patentanmeldung kann dort auch persönlich eingereicht werden. Bei der Anmeldung ist mit Kosten von

350 Euro für den Prüfungsauftrag zu rechnen, der Patentschutz hat in der Regel eine Gültigkeitsdauer von 20 Jahren. Die Patentgebühren werden Jahr für Jahr erhöht. Voraussetzung für eine Patentanmeldung ist, dass der zu patentierende Gegenstand eine eindeutige Innovation

darstellt und gewerblich nutzbar ist. Wer das Projekt "Idee schützen" angeht, sollte beachten, dass auch Namen von Marken sowie Slogans geschützt werden sollten. Dem Antrag auf Patentanmeldung sind umfangreiche Unterlagen beizufügen, aus denen eine exakte technische Beschreibung des innovativen Produktes bzw. Verfahrens hervorgeht. Hilfreich ist hier die Beilage von Zeichnungen und Skizzen. Auch der Umfang der Patentansprüche ist anzugeben. Schließlich müssen die Unterlagen zur Patentanmeldung auch eine kurze Zusammenfassung der Geschäftsidee (max. 1500 Zeichen) sowie eine Benennung der innovativen Idee enthalten. Bei der Wortwahl im Antrag ist auf klare, stimmige sowie präzise Formulierungen zu achten.

 

Eine Idee schützen - welche Voraussetzungen sind zu erfüllen?

Um eine Idee schützen zu lassen, sind einige Bedingungen zu erfüllen. Zunächst muss der zu patentierende Gegenstand auf einer sogenannten erfinderischen Tätigkeit beruhen, also mehr darstellen als eine Kombination oder Abwandlung von etwas bereits Bekanntem. Wichtig ist auch eine ausreichende Erfindungshöhe, was bedeutet, dass die Erfindung über eine entsprechende Wertschöpfung verfügen muss, um als Patent akzeptiert zu werden. Ein neues Kochrezept kann somit nicht zur Patentanmeldung eingereicht werden. Da man eine Erfindung nur dann schützen lassen kann, wenn es sie in der dargelegten Form noch nicht gibt, ist es wichtig, die zum Patent eingereichte Neuheit mit ausreichenden Erklärungen zu versehen. Prägnante Formulierungen sowie aussagekräftige Bilder und Skizzen können demonstrieren, warum gegenständliche Erfindung nicht dem aktuellen Stand der Technik entspricht, sondern eine Neuheit darstellt. Da Erfindungen meist über einen nicht unerheblichen Komplexitätsgrad verfügen, kommt präzisen Erläuterungen und Definitionen erhöhte Bedeutung zu. Schließlich die letzte Bedingung, die erfüllt werden muss, um eine Idee schützen zu können: Die Erfindung muss gewerblich nutzbar sein, ihre gewerbliche Verwertung muss möglich sein. Es ist daher nicht zulässig, eine Neuheit, die nicht in Zusammenhang mit einem konkreten geschäftlichen Vorhaben steht, als Idee schützen zu lassen.

 

Eine Idee schützen - welche Kosten entstehen?

Eine Patentanmeldung verursacht in der Regel zahlreiche Kosten: Während des Anmeldevorgangs fallen Amtsgebühren an, des weiteren sind Honorare für Patentanwälte und Patentrechercheure zu berücksichtigen. Außerdem werden jährlich Amtsgebühren zur Verlängerung des Patentschutzes fällig. In der Praxis hängt die Höhe der Aufwendungen stark von der Art der zu patentierenden Erfindung sowie vom gewünschten geographischen Umfang des Patentschutzes ab. Eine Anmeldung, die lediglich auf Bundesebene wirksam ist, verursacht in der Regel Kosten von 5.000 Euro. Eine Patentanmeldung beim Europäischen Patentamt, welche EU-weit Geltung hat, beläuft sich auf 10.000

Euro und mehr, außerdem kommen dann noch Kosten für die nationale Validierung hinzu. Soll das Patent weltweit geschützt werden, sind Kosten von 100.000 Euro und darüber hinaus einzukalkulieren, außerdem sind im Anlassfall Anwaltskosten für die Durchsetzung des Patentschutzes zu berücksichtigen.

 

Fazit

Wer eine Idee schützen lassen möchte, dem ist zu empfehlen, beim Deutschen Patent- und Markenamt einen Antrag auf Anmeldung eines Patents einzureichen. Ein Patent verursacht je nach Art und geographischem Schutzumfang unterschiedliche Kosten, die Beiziehung eines Patentanwaltes ist in jedem Fall zu empfehlen.


Haftungsausschluss

Bei diesem Artikel handelt es sich nicht um eine Rechtsberatung unseres Unternehmens, sondern um einen objektiven Ratgeber. Bei rechtlichen Fragen oder zur Beantragung eines Patents empfehlen wir die Einbindung bzw. Beauftragung eines Rechtsanwalts.